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Uber und Lyft bekommen im Fahrerstreit Gnadenfrist

Uber ist mit UberGreen nun auch in Hamburg verfügbar. Foto: UberUber und Lyft behandeln ihre FahrerInnen wie Subunternehmer. Ein Gericht in Kalifornien möchte das nun beenden.

Bislang befördern FahrerInnen von Uber und Lyft ihre KundInnen als Selbstständige. Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien wollte das nun ändern. Die Fahrdienstleister drohten mit Rückzug und bekommen nun mehr Zeit.

Der Status von FahrerInnen von Uber und Lyft ist seit Jahren ein Dauerstreitthema. Kürzlich erlitten die Fahrdienstleister durch die Entscheidung eines Gerichts in Kalifornien einen herben Rückschlag. Ein Richter ordnete per einstweiliger Verfügung an, dass die FahrerInnen im US-Bundessstaat als Mitarbeitende und nicht, wie es bislang gängige Praxis war, als UnternehmerInnen betrachtet werden müssen. Grundlage für die Entscheidung war ein Gesetz aus dem Jahr 2019 (MOViNC berichtete). Für die FahrerInnen würde das bedeuten, dass sie als Angestellte Anspruch auf einen Mindestlohn und bezahlte Krankheitstage hätten.

Sowohl Uber als auch Lyft hatten daraufhin angekündigt, den Betrieb im Bundesstaat einzustellen. Durch die nun ergangene Entscheidung des Berufungsgerichts bleibt die Anwendung des Gesetzes auf Uber und Lyft bis auf Weiteres ausgesetzt, wie reuters berichtet. Die Fahrdienstleister mussten einem beschleunigten Berufungsverfahren zustimmen, eine Anhörung findet am 13. Oktober statt.

Urteil zu Uber und Lyft könnte weltweit Folgen haben

Bis zum 4. September 2020 müssen die Firmenchefs zudem persönlich zusichern, dass es Pläne zur Umsetzung des Gesetzes binnen 30 Tagen gibt, das heißt, sie müssen ihre FahrerInnen als Angestellte einstufen. Das alles gilt, solange das als Grundlage dienende neue Gesetz nicht bei einem im November geplanten Referendum mit dem Namen „Proposition 22“ gekippt werden sollte. Der Ausgang des Rechtsstreits könnte weltweite Folgen für das Modell der Gig Economy, in der Online-Unternehmen kurzfristig immer wieder kleine Aufträge an Freiberufler vergeben, haben.

Zum Thema: Uber-Fahrer können Preis selbst bestimmen – doch das Modell funktioniert nicht

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