Uber hat auf ein Urteil des Landgericht Frankfurt reagiert und seine App geändert – allerdings nur in Deutschland. Die Richter gaben nämlich einer Unterlassungsklage einer Vereinigung von Taxizentralen statt und erklärten die Vorgehensweise von Uber in Deutschland für unzulässig.
Der Stein des Anstoßes war, dass Uber – anders als in anderen Ländern – Fahrten an professionelle Mietwagenunternehmen vermittelt und dies nicht deutlich genug gemacht hatte.
Das Gericht sah das anders und Uber hätte eine eigene Mietwagenkonzession gebraucht, weil das Unternehmen unter anderem den Preis selbst festgelegt hatte. Moniert wurde zudem, dass die Einhaltung der Regeln für Mietwagen-Unternehmen, beispielsweise die „Rückkehrpflicht“ zum Firmensitz, nicht ausreichend von Uber kontrolliert wurde.
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Das ändert sich bei Uber nach dem Gerichtsurteil
Nun hat Uber einstweilen reagiert, um ein Verbot zu umgehen. „Wir haben unser Vermittlungsmodell komplett neu aufgesetzt, um den Anforderungen des Urteils gerecht z u werden, sagt Christoph Weigler, Deutschland-Chef von Uber, der Deutschen Presseagentur. Die Änderungen seien in den vergangenen Wochen schon vorbereitet worden, nach „ersten Signalen“ zum Ausgang des Verfahrens.
Neu ist, dass in der Uber-App nun deutlich gezeigt wird, dass Uber den Auftrag lediglich vermittelt, in dem der Name des tatsächlichen Beförderungsunternehmens eingeblendet wird. Auch neu: In jeder Stadt gibt es nur noch ein Beförderungsunternehmen, das die Uber-Aufträge annimmt. Dieses legt nun auch die Preise fest.
Die Taxi-Industrie warf Uber vor allem immer die Verletzung der so genannten „Rückkehrpflicht“ vor, die für Mietwagenfahrer gilt – und nicht für Taxis. Nun muss der Fahrer nach Abschluss eines Auftrags zumindest auf dem Weg zum Firmensitz sein, bevor ein neuer Auftrag in der Uber-App für Fahrer angezeigt wird.
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Sonderlösung für deutschen Markt
Uber-Chef Weigler macht deutlich: Die Lösungen seien speziell für den deutschen Markt entwickelt worden. „Wir sind es gewohnt, im Fokus zu stehen, aber es überrascht schon, dass wir offensichtlich der einzige Anbieter sind, von dem eine solche Ausgestaltung verlangt wird.“
Uber erwägt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
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